Über 20 Jahre ist es her, dass die EU sich zuletzt umfassende Regeln fürs Internet gab. Google war gerade gegründet, Amazon verkaufte hauptsächlich Bücher, Facebook entstand erst Jahre später. Probleme wie Hassrede im Netz existierten nicht, und die grenzübergreifende Macht einiger Tech-Riesen war nicht absehbar. Heute geht es im Internet teils turbulent und oft unfair zu.

Die EU und die USA haben sich im Grundsatz auf einen Nachfolger des vom Europäischen Gerichtshof gekippten „Privacy Shield“ für den Transfer personenbezogener Daten geeinigt. Das gaben EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und US-Präsident Joe Biden am Freitag in Brüssel bekannt.

Geht es um den Datenschutz, gibt es zwischen den einzelnen Ländern eine Reihe von Gemeinsamkeiten, auch wenn das auf den ersten Blick nicht jeder erwarten würde. Wir betrachten hier die Überschneidungen zwischen gesetzlichen Vorgaben in der EU, USA, UK und anderen Ländern.

Die DSGVO erlaubt in einem gewissen Rahmen die Verarbeitung personenbezogener Daten. Der „Fall Schrems II“ aus dem Jahr 2020 hat hingegen den Transfer erschwert. Das EU-US-­Privacy-Shield wurde für ungültig erklärt. Cloudflare will hier eine Lösung bieten.

Über 20 Jahre ist es her, dass die EU sich zuletzt umfassende Regeln fürs Internet gab. Google war gerade gegründet, Amazon verkaufte hauptsächlich Bücher, Facebook entstand erst Jahre später. Probleme wie Hassrede im Netz existierten nicht, und die grenzübergreifende Macht einiger Tech-Riesen war nicht absehbar. Heute geht es im Internet teils turbulent und oft unfair zu.

Die EU und die USA haben sich im Grundsatz auf einen Nachfolger des vom Europäischen Gerichtshof gekippten „Privacy Shield“ für den Transfer personenbezogener Daten geeinigt. Das gaben EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und US-Präsident Joe Biden am Freitag in Brüssel bekannt.

Geht es um den Datenschutz, gibt es zwischen den einzelnen Ländern eine Reihe von Gemeinsamkeiten, auch wenn das auf den ersten Blick nicht jeder erwarten würde. Wir betrachten hier die Überschneidungen zwischen gesetzlichen Vorgaben in der EU, USA, UK und anderen Ländern.

Zahlreiche Konstellationen, in denen US-Dienstleister in die Datenverarbeitung eingebunden sind, können datenschutzrechtlich problematisch sein. So lautet zusammengefasst das Ergebnis eines externen Gutachtens im Auftrag der deutschen Datenschutz-Aufsichtsbehörden.

Im hart umkämpften Cloud-Markt ist die Versuchung für einen Cloud-Provider groß, die Cloud-Nutzer so fest wie möglich an sich zu binden. Doch das muss über gute Leistung und vernünftige Preise gelingen. Ein technisches Lock-In ist nicht erlaubt, wie die Datenschutz-Grundverordnung und der geplante Data Act der EU deutlich machen.

Die DSGVO erlaubt in einem gewissen Rahmen die Verarbeitung personenbezogener Daten. Der „Fall Schrems II“ aus dem Jahr 2020 hat hingegen den Transfer erschwert. Das EU-US-­Privacy-Shield wurde für ungültig erklärt. Cloudflare will hier eine Lösung bieten.

Cloud-Dienste aus den USA stoßen bei deutschen Behörden auf große Datenschutzbedenken. Nun unternehmen SAP und Arvatao einen neuen Anlauf, einen rechtlich abgesicherten Weg zu finden, um eine deutsche Verwaltungs-Cloud mit Microsoft-Technik zur Verfügung zu stellen.

Die eigene Cloud-Strategie will wohl durchdacht sein, insbesondere um hinsichtlich Compliance und Datenschutz rechtssicher unterwegs zu sein. Worauf Unternehmen bei der Auswahl ihres Cloud-Providers achten sollten und welche Chancen europäische Clouds bieten.

Aruba, AWS, Elogic, Leaseweb, Outscale und OVHCloud gehören zu den ersten Unternehmen, die ihre Dienste als konform mit dem CISPE Code of Conduct zum Datenschutz erklärt haben.

Im Rahmen eines jetzt veröffentlichten Manifests hat der Think Tank der Open Source Business Alliance (OSB) die Kernaufgaben und Ziele des Verbands für die kommenden Jahre zusammengefasst.

Die ePrivacy-Verordnung gibt es noch immer nicht, obwohl sie bereits im Mai 2018 zur Anwendung kommen sollte. Betreiber von Online-Shops und anderen Online-Diensten leiden unter der Rechtsunsicherheit, trotz des neuen Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG). Es stellt sich die Frage, wie man sich am besten orientieren kann, um datenschutzkonform zu sein.

Der Datenschutz ist und bleibt ein Hauptkriterium, wenn es um die Wahl des Cloud-Anbieters geht. Der Datenschutz ist aber auch eine der großen Herausforderungen für Cloud-Nutzer, bereits seit vielen Jahren. Doch es tut sich etwas, zum Beispiel bei Angemessenheitsbeschlüssen, bei der Verschlüsselung und bei den Verhaltensregeln nach DSGVO.