Wirtschaftswachstum durch Stärkung des IT-Sektors

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Mit diesem technologischen Rückgrat kann Europa die Vollendung des „digitalen Binnenmarktes“ in Gang bringen. Cloud-Plattformen werden auf diesem Transformationsprozess nicht nur eine zentrale Rolle spielen, sondern sich auch als kräftiger Enabler von Wirtschaftswachstum und der Schaffung von Arbeitsplätzen erweisen. Das Potenzial für Cloud Computing bis 2020 liegt bei rund 160 Milliarden Euro zusätzlicher Wirtschaftsleistung und rund 2,5 Millionen Arbeitsplätzen.

Cloud Computing und der digitale Binnenmarkt brauchen zahllose rechtliche Rahmenbedingungen in angrenzenden Rechtsfeldern.

Massiv im Zentrum steht dabei der Datenschutz, wo eine Reform Ende Oktober vom federführenden LIBE-Ausschuss des Europäischen Parlaments abgesegnet wurde, der den Schutz der Privatsphäre und die Sicherheit von Firmendaten in hohem Maße verbessern wird, weil er ausländische Anbieter künftig unter dieses Rechtsregime zwingen wird.

Aber es gibt an dieser Front noch viel zu tun. Ein zügiger Abschluss der Gesetzes-Initiative noch vor den EU-Parlamentswahlen im Mai dieses Jahres und weitere diplomatische Bemühungen, mit den USA das „Safe Harbour“-Abkommen neu zu verhandeln, wären hier die dringlichsten Aktionspunkte.

Auch beim elektronischen Zahlungsverkehr „Single European Payment Area“ (SEPA), bei Lizenz- und Urheberrechten und bei elektronischen Diensten sind noch politische Akzente erforderlich, um dieses große europäische Zukunftsprojekt Wirklichkeit werden zu lassen.

Was wir dringend brauchen, ist ein Europa ohne digitale Grenzen und ohne Sicherheitsnotstand, wenn wir den kontinentweiten elektronischen Marktplatz zum Motor und Impulsgeber für digitale Contentproduktion machen wollen.

Wir benötigen den gemeinsamen Forschungsraum, damit europäische Universitäten und F&E-Laboratorien innovative Exzellenz in verschränkter Anstrengung anstoßen und den Time-to-Market-Prozess verbessern können.

Und zu guter Letzt müssen wir im Bildungssektor eine neue Offensive mit systematischer Ausrichtung der vermittelten Lehrinhalte auf die Qualifikationserfordernisse der wissensbasierten Netzgesellschaft starten.

Europa kann die Trendwende in der IKT-Wirtschaft schaffen, wenn es jetzt mit geeintem politischen Willen an die Arbeit geht. Helmut Fallmann

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