Wirtschaftswachstum durch Stärkung des IT-Sektors

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Darin liegt eine doppelte wirtschaftliche Gefahr. Ohne kräftige eigenständige IKT-Industrie wird es zunehmend schwieriger, die elementar lebenswichtigen Kommunikationsnetze in größerer Unabhängigkeit von den USA zu gestalten und zukunftsfähige IKT-Lösungen für die Wirtschaft auf der Grundlage eigener Innovationskraft zu entwickeln.

Gleichzeitig schaffen die massenhafte Inanspruchnahme von Technologien aus den USA und die Aufgabe der Souveränität über europäische Internet-Verbindungen jene Sicherheitslücken, die den Europäern im vergangenen Sommer durch die NSA-Affäre schmerzlich bewusst geworden sind.

Durch die Enthüllungen von Edward Snowden ist erstmals ans Licht gekommen, in welch gigantischem Ausmaß die National Security Agency (NSA) der USA und das britische GCHQ Daten aus dem internationalen Telefon- und Datenverkehr aushorchen, aufzeichnen und abfischen, auch von befreundeten Nationen in Europa.

Der in Fort George G. Meade in Maryland beheimateten NSA stand im Jahr 2013 ein unvorstellbares Budget von 4,1 Milliarden US-Dollar für Datenbeschaffung und Datenverwertung zur Verfügung. Die Datenmenge, die bei dieser manischen Überwachung täglich anfällt, beträgt 29 Petabytes, darunter 200 Millionen SMS.

Für besondere politische Entrüstung und Verstimmung in Europa sorgte, dass die Amerikaner mit ihrer Bespitzelung auch vor europäischen Regierungschefs nicht Halt machten und die EU-Institutionen oder wichtige Konferenzen attackierten.

Die technische Möglichkeit zu diesen uferlosen Datenangriffen begründet sich einerseits aus der Struktur der globalen Netzverbindungen und andererseits aus der zu nachlässigen Sicherung der europäischen Infrastrukturen durch die europäische Politik. Viele Internetverbindungen werden über US-amerikanische Knoten geroutet, auch wenn Sender und Empfänger von Kommunikationsinhalten in Europa liegen.

Die Briten zapfen massenhaft die Transatlantik-Seekabel vor ihrer Küste an. Was die US-Geheimdienste vorpraktiziert haben, hat das GCHQ in UK ebenfalls zur Anwendung gebracht. Um mobilen Telefon- und Datenverkehr besser beschnüffeln zu können, wurde die Verschlüsselung in 3G-Netzen von einem ursprünglich vorgesehenen 128-Bit-Schlüssel (A5/1 Standard) auf einen 64-Bit-Schlüssel halbiert.

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