Definition: Important Project of Common European Interest Was ist IPCEI?

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Bei einem Important Project of Common European Interest handelt es sich um ein wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse. Es ist ein europäisches Förderinstrument, das transnationale Projekte von der Forschung über die Entwicklung bis zur industriellen Umsetzung unterstützt.

IPCEI ist das Akronym für „Important Project of Common European Interest“. Die deutsche Übersetzung lautet „wichtiges Projekt von gemeinsamem europäischem Interesse“. Der Begriff wurde von der Europäischen Union 2014 als Förderinstrument zur finanziellen Unterstützung wichtiger transnationaler Projekte geschaffen. In einem IPCEI-Vorhaben kooperieren europäische Unternehmen in privatwirtschaftlich finanzierten Projekten staatlich gefördert und leisten einen Beitrag zur Erreichung der Ziele des IPCEI-Förderinstruments.

Wichtigste Ziele sind, strategische europäische Wertschöpfungsketten zu stärken und dadurch Wachstum zu generieren, Beschäftigung zu sichern und die Wettbewerbsfähigkeit und strategische Autonomie der Europäischen Union zu stärken. Beteiligt an IPCEI-Vorhaben sind Unternehmen und Forschungseinrichtungen aus mehreren europäischen Mitgliedstaaten. Die Kriterien für ein IPCEI-Vorhaben wurden von der Europäischen Kommission festgelegt und beschrieben. Förderfähig ist die komplette Wertschöpfungskette von der Forschung über die Entwicklung bis zur erstmaligen industriellen Umsetzung.

Die förderfähigen transnationalen IPCEI-Vorhaben sind bei der Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU (GD GROW) der EU-Kommission angesiedelt. Für die Koordination der Einrichtung der IPCEI-Projekte ist das 2018 von der EU-Kommission installierte „Strategische Forum IPCEI“ (Strategic Forum for IPCEI) verantwortlich.

Ziele der staatlichen Förderung eines IPCEI

Wichtigstes Ziel des IPCEI-Förderinstruments ist es, mithilfe staatlicher Unterstützung einen wichtigen Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit, Autonomie, Nachhaltigkeit, Beschäftigung und Wachstum der Wirtschaft in der EU zu leisten. Durch staatliche Kofinanzierung sollen neue Infrastrukturen, Produkte und Herstellungsprozesse entstehen, bei denen hoher Bedarf an Forschungsarbeit, Entwicklungsarbeit und Innovationen besteht. Spill-over-Effekte (Übertragungseffekte) sollen Binnenmarkt und europäische Gesellschaft stärken und Vorteile für die Union und ihre Bürger hervorbringen.

Voraussetzungen für die Anerkennung und Fördermöglichkeiten

Die Voraussetzungen für die Anerkennung als Important Project of Common European Interest wurden von der Europäischen Kommission festgelegt und in der IPCEI-Mitteilung der Europäischen Kommission beschrieben und veröffentlicht. Im Wesentlichen sind diese Voraussetzungen zu erfüllen:

• ein Important Project of Common European Interest muss einen Beitrag zur Erreichung der strategischen Ziele der Europäischen Union leisten,

• es müssen sich mehrere europäische Mitgliedstaaten (mindestens zwei) an einem Important Project of Common European Interest beteiligen,

• die beteiligten Unternehmen und Einrichtungen haben selbst einen wesentlichen Beitrag zur Finanzierung des Important Project of Common European Interest zu leisten,

• ein Important Project of Common European Interest muss durch Übertragungseffekte (Spill-over-Effekte) positiven Einfluss in der gesamten EU ausüben,

• die Ziele eines Important Project of Common European Interest müssen ehrgeizig, innovativ und herausfordernd sein und deutlich über den aktuellen Stand der Technik hinausgehen,

• ein Important Project of Common European Interest muss einen erheblichen Anteil an Forschung und Entwicklung haben und bei industrieller Nutzung neue Produkte, Dienstleistungen oder Produktionsprozesse hervorbringen.

Um Projekte, die diese Voraussetzungen erfüllen, zu fördern, benötigen die teilnehmenden europäischen Staaten eine beihilferechtliche Genehmigung der Europäischen Kommission. Die Mitgliedstaaten beantragen für die an einem IPCEI teilnehmenden Unternehmen (oder Einrichtungen) bei der Europäischen Kommission Einzelbeihilfen. Die Ergebnisse der Projekte müssen innerhalb der EU möglichst breit gestreut werden und dürfen zu keinen Wettbewerbsverzerrungen führen. Grundsätzlich müssen die geförderten Unternehmen und Einrichtungen die Vorhaben kofinanzieren. Sie haben sich mit einem erheblichen Eigenanteil finanziell zu beteiligen. Die Fördermittel werden aus den nationalen Haushalten der beteiligten Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt.

IPCEI-Klassen und identifizierte Schlüsseltechnologien

Bei den IPCEI-Vorhaben werden drei Klassen unterschieden. Diese drei Klassen sind:

• Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsvorhaben.

• Vorhaben mit Zielsetzung der industriellen Nutzung.

• Umwelt-, Energie- und Verkehrsvorhaben.

Die förderfähigen Schlüsseltechnologien und Wertschöpfungsketten für Europa wurden vom Strategischen Forum IPCEI in einem Auswahlverfahren identifiziert. Zu diesen Schlüsseltechnologien zählen Mikroelektronik, Kommunikationstechnik, Hochleistungscomputer, Fertigung von Batteriezellen, Wasserstofftechnologien und Wasserstoffsysteme, CO2-arme Industrie, Internet der Dinge (IoT), Cybersicherheit, Smart Health und vernetzte, saubere und autonome Fahrzeuge.

IPCEI und Cloud Computing

Im Bereich des Cloud Computings und der Cloud-Infrastrukturen gibt es mit IPCEI-CIS eine eigene IPCEI-Initiative. IPCEI-CIS steht für „Important Project of Common European Interest for Next Generation Cloud Infrastructure and Services“. Ziel von IPCEI-CIS ist es, Cloud und Edge Computing in Europa zu fördern und souveräne europäische Next-Generation-Cloud-Infrastrukturen und -Services aufzubauen. Es sollen Alternativen zu den dominierenden außereuropäischen Cloud-Infrastrukturen und -Anbietern geschaffen werden. Die gemeinsame Erklärung der EU-Mitgliedsstaaten zum IPCEI-CIS erfolgte Ende 2020. Innerhalb des Projekts nehmen Deutschland und Frankreich eine Vorreiterrolle ein. In Deutschland beträgt das Fördervolumen circa 750 Millionen Euro.

Neben IPCEI-CIS sind weitere IPCEI-Vorhaben und Gaia-X wichtige Bausteine für eine zukunftsfähige, wettbewerbsfähige, digitalisierte Wirtschaft in Europa.

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Beispiele für weitere IPCEI-Vorhaben

Mittlerweile existieren zahlreiche weitere Beispiele für IPCEI-Vorhaben in der Europäischen Union. Das erste IPCEI-Vorhaben im Bereich Mikroelektronik wurde von der Europäischen Kommission Ende 2018 anerkannt. An dem Projekt sind über 30 Firmen aus Mitgliedstaaten wie Österreich, Frankreich, Deutschland und Italien beteiligt. Im Bereich Mikrochips, integrierte Schaltkreise und Sensoren sollen innovative Technologien und Komponenten erforscht und entwickelt werden.

Das im Juni 2023 anerkannte zweite europäische Vorhaben im Bereich Mikroelektronik (und Kommunikationstechnologie) IPCEI ME/KT soll die Versorgung mit innovativer Mikroelektronik und Kommunikationstechnik in verschiedenen Bereichen und Anwenderindustrien wie 5G- und 6G-Mobilfunk, autonomes Fahren, Künstliche Intelligenz (KI), Quantencomputing und weiteren fördern. IPCEI ME/KT wurde von 14 Mitgliedstaaten und zahlreichen Firmen vorbereitet. Im Rahmen von IPCEI werden auch Technologieprojekte im Silicon Saxony mit mehreren hundert Millionen Euro gefördert. Die Entwicklung der Chiptechnologie in und um Dresden soll einen Innovationsschub erhalten. Ein weiterer wichtiger Baustein im Bereich der Stärkung des Mikroelektronikstandorts Europa ist der am 21. September 2023 in Kraft getretene European Chips Act.

2019 erkannte die Europäische Kommission das erste IPCEI im Bereich Batteriezellen an. 17 Unternehmen aus sieben Mitgliedstaaten haben das Projekt vorbereitet. Im Rahmen des Projekts sollen Innovationen über die komplette Batteriewertschöpfungskette vom Abbau und der Verarbeitung der Rohmaterialien über die Entwicklung und Produktion fortschrittlicher chemischer Materialien und Designs von Batteriezellen bis zu deren Integration in Geräte und dem Recycling gebrauchter Batterien entstehen.

Wichtige Aspekte sind unter anderem die Umweltverträglichkeit und Nachhaltigkeit der Wertschöpfungskette. 2021 erfolgte mit dem IPCEI European Battery Innovation (EuBatIn) die Anerkennung eines zweiten IPCEI im Bereich Batteriezellen. An diesem Projekt beteiligen sich 42 Unternehmen aus zwölf Mitgliedstaaten. Auch dieses Projekt betrachtet die komplette Wertschöpfungskette. Unter anderem sollen neuartige Produktionsprozesse und Batterien mit neuartiger Batteriezellenchemie entwickelt werden.

Im Bereich Wasserstofftechnologie ist seit 2022 das IPCEI Hy2Tech (Hydrogen Technology) anerkannt. Es fördert die Forschung und Innovation in der Wertschöpfungskette der Wasserstofftechnologien und soll erste gewerbliche Nutzungen hervorbringen. IPCEI Hy2Tech wurde von 15 Mitgliedstaaten und 35 Unternehmen vorbereitet. Das IPCEI Hy2Tech deckt einen großen Bereich der Wasserstoffwertschöpfungskette von der Erzeugung von Wasserstoff über Wasserstoffzellen, Speicherung, Transport und Verteilung von Wasserstoff bis zu Endverbraucheranwendungen, beispielsweise im Mobilitätsbereich, ab.

Durch IPCEI Hy2Tech erhofft man sich die Entstehung von rund 20.000 neuen Arbeitsplätzen. 2022 wurde auch das IPCEI Hy2Use (Hydrogen Industry) von der Europäischen Kommission anerkannt. Es wurde von 13 Mitgliedstaaten vorbereitet. Unter anderem geht es bei diesem Vorhaben um die Dekarbonisierung der Industrie und die Entwicklung innovativer, nachhaltiger Technologien zur Integration von Wasserstoff in industrielle Prozesse verschiedener Industriesektoren, beispielsweise im Bereich der Stahl-, Zement- oder Glasindustrie. In Deutschland erhielt das Wasserstoffprojekt „BoschPowerUnits“ (Erstindustrialisierung von stationären Brennstoffzellensystemen auf Basis SOFC) als erstes Vorhaben im Rahmen des IPCEI-Wasserstoffprogramms eine Förderzusage des Bundes.

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