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Cloud Computing in Europa

Ein Fahrplan für Europas Verwaltungen und Behörden

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Zudem weisen die Verfasser der Studie darauf hin, dass eine Verlagerung der eigenen IT im Ganzen oder in Teilen in die Cloud – wie jedes Outsourcing-Vorhaben – zu ungewollten Abhängigkeiten führen könne, die einen Anbieterwechsel oder ein Insourcing mit hohem finanziellen und organisatorischen Aufwand verbinden würden.

Einwilligung

Auch Fragestellungen rund um den Datenschutz – gerade für Öffentliche Verwaltungen von besonderer Wichtigkeit – werden intensiv und unter unterschiedlichsten Aspekten diskutiert. So heißt es zu der Problematik unter anderem: „Sollen personenbezogene Daten in der Cloud verarbeitet oder gespeichert werden, bedarf es nach dem deutschen Datenschutzrecht einer entsprechenden Legitimationsgrundlage. Denn nach dem Grundsatz des § 4 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten nur dann erlaubt, wenn eine gesetzliche Erlaubnisvorschrift vorliegt oder der Betroffene wirksam eingewilligt hat (Verbot mit Erlaubnisvorbehalt).“

Datenauslagerungen in die Cloud mithilfe von Einwilligungserklärungen der betroffenen Bürger würden sich daher als kaum praktikabel erweisen, da diese zum einen stets mit einer gewissen Unsicherheit bezüglich der Reichweite verbunden seien und zum anderen entsprechende Einwilligungen – zumindest wenn schon vorhandene Datenbestände ausgelagert werden sollen – nachträglich eingeholt werden müssten. Bei der Suche nach der erforderlichen Ermächtigungsgrundlage bleibe daher lediglich die in §11 BDSG geregelte Auftragsdatenverarbeitung.

Wer sich von der schwierigen Materie nicht abschrecken lässt, findet in diesem Fahrplan einen brauchbaren Führer für die ersten Schritte in die Verwaltungscloud.

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