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Data Privacy Framework: Hoffnung auf Rechtssicherheit für transatlantische Datenübertragungen Data Privacy Framework: Droht ein Schrems-III-Urteil?

Von Elke Witmer-Goßner 2 min Lesedauer

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Das Data Privacy Framework (DPF) soll die Datenübertragung zwischen der EU und den USA erleichtern. Doch Datenschützer. Ist die neue Regelung wirklich rechtssicher oder droht bald ein Schrems-III-Urteil? Digitalrechtexperten Friederike Wilde-Detmering und Dr. Andreas Splittgerber diskutieren die Zukunft des transatlantischen Datenverkehrs in der neuen Folge von CLOUD ON AIR.

Data Privacy Framework: EU-Datenschutz oder nur eine Übergangslösung? Friederike Wilde-Detmering und Dr. Andreas Splittgerber, Rechtsanwälte bei Reed Smith LLP, analysieren die neuen Regelungen für transatlantische Datenübertragungen.(Bild: Vogel IT-Medien GmbH / Reed Smith LLP)
Data Privacy Framework: EU-Datenschutz oder nur eine Übergangslösung? Friederike Wilde-Detmering und Dr. Andreas Splittgerber, Rechtsanwälte bei Reed Smith LLP, analysieren die neuen Regelungen für transatlantische Datenübertragungen.
(Bild: Vogel IT-Medien GmbH / Reed Smith LLP)

Mit dem Data Privacy Framework (DPF) erhalten Unternehmen drei Jahre, nachdem der Privacy Shield 2020 vom Europäischen Gerichtshof für ungültig erklärt wurde, eine neue Rechtsgrundlage für die Übertragung personenbezogener Daten aus der EU in die USA. Vor allem für kleine und mittelständische Unternehmen bedeutet das eine enorme Entlastung, da künftig keine Einzelfallprüfungen mehr notwendig sind.

Warum Datenschützer das DPF kritisieren

Datenschützer sind allerdings nicht zufrieden mit dem Ergebnis. Maximilian Schrems, der über seine Klagen vor dem EuGH dafür sorgte, dass sowohl Safe Harbour als auch Privacy Shield gekippt wurden, kündigte bereits mehrfach auch im Vorfeld der aktuellen EU-Entscheidung an, auch gegen

Erste Kritik von Datenschützern, allen voran Max Schrems, der schon das Vorgängerabkommen Privacy Shield gerichtlich kippen ließ, wurden bereits laut. Maximilian Schrems, der bereits die Vorgänger Safe Harbour und Privacy Shield vor den Europäischen Gerichtshof gebracht hat, will auch gegen das DPF vor Gericht ziehen.

Was bedeutet das Data Privacy Framework für Unternehmen?

Was bedeutet das Data Privacy Framework jetzt – sowohl für US-Cloud-Anbieter als auch Nutzer von US-Clouds in der EU? Ist es wirklich rechtssicher? Oder können wir schon fest damit rechnen, dass das DPF am Ende wieder scheitert und als Schrems-III-Urteil in die Geschichte eingeht?

Über diese Fragen geht es in der neuen Podcast-Folge von CLOUD ON AIR. Gesprächspartner sind Dr. Andreas Splittgerber und Friederike Wilde-Detmering, beide Rechtsanwälte und Datenschutzspezialisten in der Kanzlei Reed Smith in München.

Friederike Wilde-Detmering ist Senior Associate im Münchner Büro von Reed Smith und Mitglied der IP, Tech & Data Group. Sie berät nationale und internationale Unternehmen sowie Start-ups zu allen Aspekten des IT-Rechts, des Datenschutz- und des Vertragsrechts einschließlich Outsourcing, eCommerce, Social Media, mobile Apps, AI und IoT. Ein weiterer Fokus liegt auf allen Fragen in den Bereichen MedTech/Digital Health sowie der digitalen Landwirtschaft/Landwirtschaft 4.0.

Dr. Andreas Splittgerber, CIPP/E, ist Partner in der internationalen Rechtsanwaltssozietät Reed Smith LLP in München und leitet den Bereich Tech und Data für Deutschland. Er berät Mandanten zu IT-Recht, Digitalisierung und zu Datenschutz – oft zu rechtlichen Herausforderungen, die sich aus technischen Neuerungen ergeben und mit praktischem Ansatz gelöst werden müssen. Andreas Splittgerber wurde mehrfach als einer der empfohlenen Anwälte für Datenschutz-Recht und IT-Recht in Deutschland ausgezeichnet, zuletzt von Legal 500 und dem Handelsblatt.

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